Allgmeine Geschäftsbedingungen der Tanzschule "Für Sie"
AGB Allgemein
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tanzschule Für Sie,
Schönfelder Straße 39, 34121 Kassel
- Allgemeines
Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) sind gültig für alle zwischen der Tanzschule Für Sie (nachfolgend: TANZSCHULE) und dem KUNDEN (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der TANZSCHULE abgeschlossen werden. Als KUNDE gilt bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte.
- Anmeldung zu den Kursen / Vertragsabschluss
- Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. einem unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGBs) und die Hausordnung der TANZSCHULE Akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmelde-Formulars in Papierform oder mit absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der TANZSCHULE werden diese AGB vom KUNDEN ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.
- Die Anmeldung zu den Tanzkursen und unbefristeten Tanzkursen kann auch über die Internetseite der TANZSCHULE erfolgen. Mit der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“ unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten Tanzkurse / unbefristeten Tanzkurse ab. Eine gesonderte Annahmeerklärung seitens der TANZSCHULE ist nicht erforderlich.
- Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Während des Bestell-, Anmeldeprozesses kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels des Buttons „weiter“ und „zurück“ korrigieren.
- Vertragsgegenstand
- Gegenstand des Vertrags zwischen TANZSCHULE und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten unbefristeten Tanzkurses. Der Vertrag kommt zustande mit: Tanzschule Für Sie, Schönfelder Straße 39, 34121 Kassel.
- Eine Kursstunde eines Tanzkurses Special mit 4 Intervallen dauert 45 Minuten. Eine Kursstunde eines Tanzkurses für Erwachsene und Jugendliche mit 8 Intervallen dauert 90 Minuten inklusive 15 Minuten Pause. Die jeweilige Dauer eines unbefristeten Tanzkurses ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE angegeben. Bei den angebotenen unbefristeten Tanzkursen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben.
- Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE findet in allen angebotenen Tanzkursen in deutscher Sprache statt.
- Die Dauer einzelner Tanzkurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen Tanzkurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE. Unbefristete Tanzkurse werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu unbefristeten Tanzkursen werden in Ziffer 4 geregelt.
- Unbefristete Tanzkurse
- Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an unbefristeten Tanzkursen teil-zunehmen, die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen Tanzkursen angeboten werden.
- Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gemäß den Regelungen in Ziffer 5.4. kündbar ist.
- Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertrag ohne Angebe von Gründen zu verweigern.
- Die Zahlungsbedingungen für einen unbefristeten Tanzkurs richten sich nach den Regelungen in Ziffer 8.4.
- Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines unbefristeten Tanzkurses zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen unabwendbaren Ereignissen, wie zum Beispiel der kurzfristigen Erkrankung eines Tanzlehrers
- Es finden pro Jahr mindestens 36 Wochen Unterricht statt. Bei kürzeren Vertragslaufzeiten gilt die Wochenzahl entsprechend anteilig.
- Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden
- Die TANZSCHULE gewährt dem KUNDEN ein kostenfreies Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses bis spätestens 7 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Der KUNDE muss sicherstellen, dass die Rücktrittserklärung rechtzeitig bei der TANZSCHULE eingegangen ist. KUNDE ist bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte.
- Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht aufgrund dessen kein Rücktrittsrecht des KUNDEN
- Bei Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs kann der zugrunde liegende Vertrag 4 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag für unbefristete Tanzkurse automatisch um weitere 3 Monate. Die Kündigung ist durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) an die TANZSCHULE zu richten. Der KUNDE ist bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte (Ziffer 1).
- Erfolgt die Kündigung bei Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs aufgrund eines Umzugs in einen anderen Landkreis oder weiter weg, bei Schwangerschaft oder bei einer Krankheit, welche länger als zwei Monate währt (Attest-Nachweis), ist die Kündigung zum Ende des Monats möglich. Die Kündigung ist durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bis spätestens zwei Wochen vor Monatsende an die TANZSCHULE zu richten. Der KUNDE muss sicherstellen, dass die Kündigung rechtzeitig bei der TANZSCHULE eingegangen ist. KUNDE ist bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte (gem. Ziffer 1)
- Vertragsspeicherung
Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung, sowie darüber hinaus zu steuerlichen Zwecken gespeichert. Die Einzelheiten werden dem KUNDEN gesondert in Textform zugesendet oder übergeben. Diese AGB können von Ihnen auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden. Weiteres regelt die Datenschutzbestimmung.
- Zahlungsbedingungen
- Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursangebot zu entnehmen und verstehen sich pro Person inklusive GEMA-Gebühren und Mehrwertsteuer, wenn nicht befreit.
- Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten im Voraus zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
- Banklastschrift
- Überweisung
- Barzahlung - Die vollständige Kursgebühr wird mit Vertragsabschluss fällig. Eine Ratenzahlung ist nur mittels Banklastschrift möglich. Für entstehende Rücklastschriften durch die Bank, falls diese aufgrund der Angabe einer falschen oder unleserlichen Kontoverbindung, mangelnder Kontodeckung, Kontolöschung oder durch ungeklärten Widerspruch entstehen sollten, berechnet die Tanzschule Für Sie, zuzüglich der Kursgebühr, 10,00 Euro Bearbeitungsgebühren.
- Bei Vertragsabschluss zu unbefristeten Tanzkursen (gem. Ziffer 4) erfolgt die Abrechnung monatlich zum jeweils Ersten des Monats. Eine Zahlung der Monatsgebühr ist ausschließlich mittels Banklastschrift oder Dauerauftrag möglich.
- Haftung
- Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
- Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadenssache auf Vorsatz und / oder grobe Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, ihrer Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
- Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der TANZSCHULE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.
- Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalspflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrags typischerweise gerechnet werden kann, beschränkt.
- Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der TANZSCHULE
- Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
- Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft ab, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in 34121 Kassel.
- Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Stand AGB Juni 2023